Die NPD hat für morgen einen Info-Stand am Markt/Ecke Spitalgasse angemeldet. Die Kundgebung am Albertsplatz ist auch durch eine Klage nicht genehmigt worden. Also, schaut bei der NPD vorbei und seid laut. Zeigt ihnen, dass es nirgends Platz für ihren rassistischen Brechdurchfall ist!
Gegen den menschenverachtenden Wahn!
Für morgen, den 21.1.2012, haben verschiedene Neonazi-Gruppen der Vereinigung „Aktionsbündis Nordfranken“ (logr.org/abnf) zu einer Kundgebung unter dem Motto „Zukunft statt EU-Wahn“ aufgerufen. Diese sollte um 11.00 Uhr auf dem Albertsplatz stattfinden, ist aktuell jedoch von der Stadt Coburg nicht genehmigt worden. Die Anmelder_innen wollen dagegen eine Eilklage einreichen und werden wahrscheinlich gewinnen.
Und selbst, wenn nicht…
Wenn der Eilklage nicht stattgegeben wird, steht dennoch heute schon fest, dass Neonazis anwesend sein werden. Die Mobilisierung eben dieser ging durch verschiedene Bundesländer und nachdem Neonazis nie besonders schlau waren, werden sich morgen bestimmt einige nach Coburg verirren, falls der Klage nicht stattgegeben wird.
Das Thema selbst…
Die EU und die dadurch entstehenden Probleme sind für Neonazis besonders attraktiv, da hier an einen gesellschaftlichem Diskurs (vorrausgesetzt, dass so etwas noch stattfindet) angeknüpft werden kann. Die „Nation Deutschland“ solle dann alle Probleme beseitigen, vor allem unter nationaler Regierung. Eigenes Geld, Unabhängigkeit anderer Staaten und klare Grenzen für die „Ausländer_innen“ sollen alles verbessern und werden als das Heilmittel schlechthin verklärt.
Egal, wie viel Symphatie jede_r Einzelne mit der EU haben mag, eine Diskussion über diese und eine Kritik an ihr gehören nicht in die Hände von Neonazis. Diese wollen dabei nur versuchen, Rassismus (und damit eine Differenzierung zwischen den Menschen), Antisemitismus und ihre Gewalt zu rechtfertigen, rein nach dem Motto „endlich zeigts denen mal jemand“.
Da diese skrudelen und menschenverachtenden Thesen für niemenschen hinnehmbar sind, werden auch wir morgen vor Ort sein und ihnen keinen Platz einräumen.
Kommt auch ihr, am besten schon um halb 11, auf den Albertsplatz und räumt den Neonazis keinen Platz ein! Weder in Coburg noch sonstwo!
Rassistischen Wahnsinn stoppen!
Seit Jahren werden staatliche Programme gegen den sog. „Linksextremismus“ gestartet und weiterhin gefördert. Dabei wurden auch bewusst jede Form des Rechtsradikalismus und dessen Strukturen kaum beobachtet bis finanziert. Bundesinnenminister Friedrich scheint sich wohl dafür zu entschuldigen. „Wir haben die rechte Szene unterschätzt. Das muss ich offen zugeben“, heißt es im CT vom 9. Januar.
Schon lange wird immer wieder vom neu aufkommenden „Linksterrorismus“ gesprochen, der der BRD bevorstehen würde. Antifaschistischer Widerstand wurde entweder von der blauen Knüppelgarde der Bundespolizei, dem USK (Unterstützungskommando), oder gar dem SEK der deutschen Polizei verhindert und kriminalisiert und antifaschistische Aktivist_innen ins Krankenhaus geprügelt. Erst am vergangenen Samstag wurden Teilnehmer_innen einer Gedenkdemo für Oury Jalloh von staatlich finanzierten Schlägertrupps grundlos angegriffen und erlitten teils schwerste Verletzungen. Der Anmelder, der deeskalieren wollte und sich dazwischen drängte, liegt nun, nach minutenlanger „Deeskalation“ der deutschen Polizei, mit einer schweren Gehirnerschütterung, Gedächtnisslücken sowie Verletzungen am Kopf auf der Intensivstation. Oury Jalloh war eines der vielen Opfer des staatlichen Rassismus, die in Bullen-Zellen verbrannten. Die wirklichen Umständen wurden bis heute nicht ganz geklärt, allerdings lässt sich nach aktuellen Gutachten ein Suizid ausschließen.Doch auch die verantwortlichen Bullen wurden dafür bisher noch nicht belangt.
Hier arbeitet, wie immer, ein ganzer Staatsapparat von Ämtern und Justiz, der jegliche Kritik am „Rechtsstaat“, in dem Bullen nicht gekennzeichnet sind und seltenst für ungerechtfertigte Angriffe und schwerste Körperverletzungen belangt werden, auf widerlichste und illegale Art und Weise zusammen. Immer wieder geschieht das gegen sog. „Linksextremisten“, sei es bei Protesten gegen Neonazis oder Demonstrationen, die eine Kritik am Staat und seiner Exekutive üben.
Das Problem ist also auch ganz einfach zu erklären. Zwar entschuldigt sich der BRD-Innenminister Friedrich für die Versäumnisse in der Vergangenheit, doch von welchen Versäumnissen kann hier überhaupt gesprochen werden? Wenn Neonazis mit staatlichen Geldern finanziert werden und der Staat eben diese auch noch schützt? Wenn die „V-Leute“ angeblich nichts mitbekommen hätten?
Es ist doch mittlerweile wirklich klar, dass rechtsradikaler Terror vom Staat durch Zahlungen an vermeintliche „V-Leute“ gefördert wird. Ein NPD-Verbot wird immer im Vorraus von Konservativen als „nicht möglich“ deklariert. Begründung: „Die V-Leute müssten erst abgezogen werden“. Doch eben diese „V-Leute“ stecken in der Szene und profitieren von den staatlichen Geldern, wo es doch schon durch das Grundgesetz Parteien verboten sind, deren Ziele menschenverachtend und faschistisch sind.
Doch auch der Staat profitiert von seinen Neonazi-Banden, sodass versucht wird, Kritik am Staatsaufbau und -system gemeinsam mit ihnen zu verhindern und dabei auch noch die „Linksextremisten“ mundtot zu machen. So scheint der Plan zu sein, denn die BRD-Regierung zeigt uns keine anderen Möglichkeiten auf.
Und auch unser lokaler Extremismus-Quacksalber Volker Friedrich hat jetzt „brandneue Erkenntnisse“ gewonnen. Wir sagen: Blödsinn, Volker! Unsere Recherchen und Äußerungen vermitteln seit langem, dass über Tino Brandt und den Thüringer Heimatschutz auch Verbindungen nach Coburg und die dortige Kameradschaftsszene „Fränkischer Heimatschutz Coburg“ (schon hier bei der Namensgebung MÜSSEN Parallelen zu erkennen sein) bestehen. Neonazi-Kader aus Coburg arbeiteten jahrelang mit Brandt und anderen widerlichen Gebilden aus der rechten Szene im Verlag „Nation und Europa“ zusammen, logische Quintessenz: Schon zu diesem Zeitpunkt sind die Bande geknüpft worden. Auf vielen weiteren Veranstaltungen der Neonazis zeigt sich der FHS Coburg und pflegt Kontakte zu verurteilten Neonazis, die Anschläge planten. Wenn du, Volker, auch bei der Demo mal aufgepasst und nicht die ganze Zeit Ausschau nach „Krawalltouristen“ gehalten hättest, wäre dir das schon früher bewusst geworden. Wir sagen: Fang an Journalist zu werden oder such dir einfach einen Job, für den du das nötige Intellekt verfügst!
Ob der Staat doch noch ein NPD-Verbot in die Wege leitet oder nicht.
Ob auch eine breitere Masse von Coburger Bürger_innen an friedlichen (!) Demonstrationen gegen Neonazis teilnimmt oder nicht!
Ob der FHS endlich sein Portal und sich selbst abschaltet oder nicht!
Ganz egal, was ihr macht!
Wir sind da, wir werden eure faschistischen Aktivitäten weiterhin beobachten und dokumentieren!
Wir werden weiterhin Menschen zu antifaschistischem Widerstand motivieren!
Uns kriegt ihr nicht weg, weder mit Extremismus-Stumpfsinn noch faschistischen Übergriffen!
Euer auf ewig nervendes CArA
In dem sogenannten, vermeintlichen Artikel „Front gegen lokale Neonazis“, der vergangenen Montag in der Neuen Presse erschienen ist, beweist Volker Friedrich wieder einmal, dass eine sachliche und objektive Berichterstattung mit ihm wohl nicht möglich ist. Vielmehr stand seine Meinung zu der Demonstration am Samstag wohl vorher schon fest. Der Artikel versucht, antifaschistisch engagierte Strukturen, durch bewusste Fehlinformationen und (rechts-)populistische Hetze zu delegitimieren.
An der Demonstration nahmen, entgegen der Berichterstattung, auch ältere Menschen teil, wie auch auf den Bildern, die auf der Homepage der Neuen Presse zu sehen sind, erkennbar ist. Der Vorwurf, die Coburger Bevölkerung sei mit der Versammlung nicht erreicht worden, ist ebenfalls nicht haltbar. Es haben sich sehr wohl Bürger_Innen spontan dazu entschlossen, an der Demo teilzunehmen. Volker war allerdings nur damit beschäftigt den vorderen Teil der Demonstration zu beobachten, vermutlich in der Hoffnung, dass die vermeintlich gewaltbereiten Demoteilnehmer_Innen Molotowcocktails o.ä. werfen.
Die Vorwürfe die Versammlung sei nur friedlich gewesen, weil keine „Demo-Touristen der Autonomen Szene“ vor Ort waren ist schlichtweg lächerlich. Mit dem Schlagwort „Autonome“ wird immer fälschlicherweise eine Gewaltbereitschaft in Verbindung gebracht, welche so nicht gegeben ist. Wozu muss dies überhaupt erwähnt werden? Ist es nicht erfreulich, dass die Demonstration friedlich geblieben ist? Mit Sicherheit gibt es dafür Gründe, z.B. dass die Mobilisierung sehr lokal ausfiel, immer wieder ein gewaltfreies Handeln deklariert worden ist oder das Verhalten der Bullen, die an diesem Tag sehr ruhig auftraten und Verständnis für das Anliegen der Demonstrant_Innen zeigten. Hier von einem „massiven Polizeiaufgebot“ zu sprechen, stellt die Geschehnisse des letzten Wochenendes völlig falsch dar.
Die Demonstration mit den Gegenprotesten zum CC in ein Verhältnis zu setzen ist abwegig. Letzten Samstag ging es darum eine Kritik gegen lokale Neonazistrukturen auf die Straße zu bringen und in die Coburger Bevölkerung zu tragen. Die Gegenproteste zum CC sollen zum einen natürlich auch eine Kritik vermitteln, zum anderen soll dieser Protest auch von den Burschis wahrgenommen werden. In den letzten beiden Jahren, kam es an den Demonstrationen gegen CC auch nicht zu „Randalen“ am Rande, ebenso wenig wurden diese Demonstrationen von CArA organisiert, worauf du bereits mehrmals von uns hingewiesen wurdest.
Weder CArA noch die Linke haben diese Demonstration angeführt. Der Protest wurde vom Bündnis gegen Rechts geplant und auch von diesem durchgeführt. CArA wollte sich also nicht hinter der Linken verstecken, sondern bewusst nicht alleine auftreten, da am Bündnis gegen Rechts ebenfalls Parteien – wie die SPD oder die Grünen – sowie Gewerkschaften und Kirchen beteiligt sind. Die Veranstaltung war also nicht nur von CArA und der Linken organisiert, sondern vom ganzen Bündnis gegen Rechts. Zu behaupten, dass die Partei „Die Linke“ sich dem „Erbe von Cara[sic!]“ angenommen habe, ist aus den Fingern gesaugt. CArA ist eine parteiunabhängige Gruppe die unter anderem mit der Linken zusammenarbeitet.
Anstatt darüber zu berichten, dass eine friedliche Demonstration in Coburg, welche durchaus auch Anklang in der Coburger Bevölkerung fand, wird weiter Protest gegen Neonazis in Coburg diffamiert und ganz klarer Rechtspopulismus zugunsten des „Fränkischen Heimatschutz“ betrieben. Wir würden es in Zukunft vorziehen, wenn ein anderer, bzw. überhaupt ein Journalist, Veranstaltungen von uns oder Veranstaltungen an denen wir mitgearbeitet haben begleitet, da wir nicht davon ausgehen können, dass Volker sich irgendwann „bessern“ wird.
Dein ewig nervendes CArA!
In den letzten Wochen rücken rechtsradikale Übergriffe und Anschläge immer mehr in den Fokus von Medien, Politik und Öffentlichkeit. Nachdem über Jahre hinweg Tatsachen verschwiegen oder relativiert wurden, herrscht nun, nach Bekanntwerden der Mordserie der NSU, Entsetzen in der Bevölkerung. Doch die Mordserie der NSU ist nur die Spitze des Eisbergs.
In Deutschland gibt es eine extrem gewaltbereite Neonaziszene, die in der Vergangenheit sehr unterschätzt wurde. Im Gegenzug wurden antifaschistischer Protest, wie die Aktionen gegen Europas größten Neonaziaufmarsch in Dresden, kriminalisiert. Gelder für die Arbeit gegen Rechtsradikalismus oder für Opferberatungsstellen wurden gekürzt, um diese dann für Projekte gegen vermeintliche Linksextremisten einzusetzen. Dabei wurden Menschen, die sich jahrelang gegen Rassismus und Faschismus ausgesprochen haben kriminalisiert und auf die gleiche Ebene wie Menschen, die die industrielle Ermordung von 6 Millionen Menschen befürworten und auch heute nicht vor Mord zurückschrecken, gestellt.
Nun rückt die Aufmerksamkeit wieder auf die Gewalt von Rechts. Täglich bringen die Ermittlungen gegen die NSU neue schockierende Informationen ans Licht.13 Jahre lang, konnte eine Gruppe von Neonazis in Deutschland Menschen aufgrund ihrer Herkunft töten, ohne dabei erwischt zu werden. Doch die 10 Morde der NSU sind nicht die einzigen tödlichen Folgen rechter Gewalt in Deutschland. In den Vergangenen 2 Jahrzehnten wurden in Deutschland 148 Menschen von Neonazis ermordet. Im Durchschnitt fallen in Deutschland jeden Tag 2 Menschen rechter Gewalt zum Opfer.
Erst vor wenigen Tagen wurden in Dortmund erneut 2 Jugendliche von Faschist_Innen überfallen. Besonders brisant hierbei, der Mörder von Schmuddel, einem Dortmunder Punk, war auch an dem Angriff beteiligt. Schmuddel wurde 2005 von Sven Kahlin erstochen, nachdem dieser von Schmuddel wegen seinen rassistischen Pöbeleien zur Rede gestellt wurde.Dortmund macht durch seine Gewaltbereite Neonaziszene immer wieder auf sich Aufmerksam. Die Stadt sieht jedoch keinen Grund zu handeln, und kriminalisiert lieber den notwendigen antifaschistischen Protest wie am sogenannten „nationalen Antikriegstag“.
In Bayern kommt es vermehrt zu Demonstrationen von Seiten der Neonazis. Fast schon regelmäßig organisiert das „Freie Netz Süd“ Versammlungen im fränkischen Wunsiedel. Selten kommt es hierbei zu nennenswerten Gegenprotesten, während die Faschist_Innen mit teilweise über 300 Teilnehmer_Innen anreisen.
Aber auch in unserem Direkten Umfeld lassen sich solche Kameradschaften finde. Sonneberg ist seit Jahren für seine Neonazis bekannt. Hier finden fast jedes Wochenende Übergriffe auf alternative Jugendliche, Migrant_Innen oder willkürlich ausgewählte Personen statt. Und auch hier sieht der Stadtrat keinen Handlungsbedarf. Das Problem wird einfach unter den Teppich gekehrt und konsequent ignoriert, während die Polizei politisch motivierte Straftaten nicht als solche wertet. Viele Städte haben Angst als „Nazihochburgen“ zu gelten und verschließen deshalb ihre Augen vor rechter Gewalt.
Doch durch ein solches Handeln können Neonazistrukturen erst entstehen. Auch auf Coburgs Straßen trifft mensch immer häufiger auf Neonazis. Übergriffe in Coburg nehmen stark zu. Stadtbekannte Neonazis drohen mit Sätzen wie „ich hol´gleich den Heimatschutz“ wenn mensch sie auf ihr T-Shirt anspricht. Vor einigen Wochen wurde ein Jugendlicher,vor einer Kneipe, welche für ihr Klientel bekannt ist, krankenhausreif geschlagen. Zu viele Menschen sehen einfach weg, wenn sich auf Coburgs Straßen wieder mit gehobenem Arm und „Sieg Heil Rufen“ gegrüßt wird.
Gerade aus der Coburger Vergangenheit heraus, dürfen solche Zustände nicht einfach ignoriert werden. Wir müssen unsere Augen aufmachen und uns gemeinsam gegen rechte Übergriffe stellen. Die Gefahr, die von rechts ausgeht, wurde lange genug unterschätzt. Neonaziübergriffe dürfen nicht weiter verharmlost oder gar ignoriert werden.
Augen auf! Kein Raum für Nazis!
Demo: 17.12., 13.00 Uhr Bhfs-Vorplatz
In den letzten Tagen überschlagen sich die Meldungen über die Neonazi-Gruppe NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) welche für mehrere Morde an Migranten und einer Polizistin verantwortlich ist. Die Gruppe stammt aus dem rechtsradikalen Thüringer Heimatschutz.
Der vor allem in Coburg aktive Fränkische Heimatschutz ist das Pendant dazu und wurde erstmals in den 90er Jahren von Mitgliedern des Thüringer Heimatschutzes ins Leben gerufen. Einer dieser Gründer war Tino Brandt, ein V-Mann des Verfassungsschutzes, der auch Kontakt zu der Terrorgruppe NSU hatte. Brandt arbeitete damals in dem rechtsradikalen Verlag Nation & Europa, ebenso wie Mario Kraußer, der auch damals schon aktiv am Aufbau des„Heimatschutzbundes“ mitwirkte. Dieser löste sich wieder auf, nachdem herauskam, dass Tino Brandt auf der Gehaltsliste des Verfassungsschutzes stand. Vor etwa einem Jahr gründete Mario Kraußer, der offensichtlich Kontakte zur rechtsradikalen Szene in Thüringen, wenn nicht sogar zu den Attentätern der NSU, hatte und immer noch hat, den Fränkischen Heimatschutz erneut. Kraußer will den Heimatschutz als legitimes und demokratisches Infoportal in der Coburger Öffentlichkeit etablieren. Wirft mensch jedoch mal einen Blick hinter die Fassade, wird das menschenverachtende Weltbild der „Heimatschützer_Innern“ sichtbar. In einem Artikel distanziert sich der FHS scheinheilig von rechtem Terror, während in einem 3 Tage älteren Artikel noch ein Lied der Band „Gigi & die braunen Stadtmusikanten“ verlinkt ist. In einem ihrer Lieder wird die Mordserie der NSU auch noch verherrlicht! In dem Lied „Döner Killer“ (erschienen in dem Album „Adolf Hitler lebt!“) heißt es „Am Dönerstand herrschen Angst und Schrecken. Kommt er vorbei, müssen sie verrecken“ oder „er kommt gerne spontan zu Besuch, am Dönerstand, denn neun sind nicht genug“. Anscheinend steht der Fränkische Heimatschutz den Morden der NSU doch nicht so ablehnend gegenüber. Der FHS tritt auch gehäuft auf einschlägigen Demonstrationen auf, zuletzt am 13.11 in Wunsiedel. Die vom rechtsradikalen und extrem gewaltbereiten Freien Netz Süd organisierte Demonstration diente wieder einmal dazu, die Geschichte zu verdrehen und deutsche Täter_Innen als Opfer darzustellen. Auch auf Coburgs Straßen nimmt die Präsenz des FHS zu. Immer häufiger kann mensch die Faschist_Innen dort mit ihren T-Shirts sehen. Immer häufiger bekommt mensch mit, wie in aller Öffentlichkeit der Hitlergruß, von den Trägern eben dieser T-Shirts, gezeigt wird, und immer häufiger kommt es zu Gewalt(androhungen) gegen alternative oder „fremd“ wirkende Jugendliche. Der Fränkische Heimatschutz ist längst kein harmloses Infoportal mehr, wie von einigen Politiker_Innen noch vor wenigen Wochen angenommen wurde, er ist eine Neonazikameradschaft, die versucht sich immer weiter in Coburg breit zu machen.
Augen auf! Kein Raum für Nazis!
Fight back!
Wir finden, es ist an der Zeit, uns für die sachliche Berichterstattung der letzten Wochen, vor allem der von Herrn Friedrich, zu bedanken. Durch Artikel wie „CArA im Visier der Verfassungsschützer“ ist uns erst klar geworden, wie verwerflich doch unsere Anliegen sind. Dass wir den „Kampf gegen Rechts“ nur als Vorwand nahmen, um gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung vorzugehen, ist uns bis dahin gar nicht aufgefallen. Durch die hochqualifizierten Äußerungen in der Neuen „Presse“ und von einigen Politikern, zu nennen wären hier Herr Hartan (CSU) und Herr Amend (CSB), ist uns erst bewusst geworden, was für eine Bedrohung wir für die Demokratie sind. Auch unsere Richtigstellungen waren wohl wegen der überragenden Kenntnisse der Presse unnötig und wurden deshalb zu Recht ignoriert. Der Wechsel zwischen den verschiedenen Institutionen Staatsschutz, Verfassungsschutz und dem Bayerischen Staatsministerium des Inneren war eine geniale Interpretation von Herrn Friedrich. Hiermit sollten Leser_Innen, welche sich nicht so vorzüglich mit der Thematik auskennen, verwirrt werden und damit zum Nachdenken angeregt werden. Einfach genial! Absichtlich Fehler machen, um andere Menschen damit aufzuklären. Wie kommen sie nur immer wieder auf solch fantastische Ideen? Doch auch die alten Hasen unter den Verfassungsfeinden, zu denen wir uns nun auch zählen können, konnten durch ihre Artikel noch einiges über die extrem gefährliche, extrem gewaltbereite und extrem linksextreme Szene lernen. So klauen einige autonome Gruppen aus dem verbindungsstudentischen Jargon, um dann versteckte Aufrufe zur Gewalt veröffentlichen zu können. Erst ihre Artikel in den letzten Wochen haben uns die Augen geöffnet und wir haben erkannt, dass es unnötig, gar falsch ist, Alternativen zu dem Bestehenden aufzuzeigen. Es ist doch offensichtlich, dass es keine Alternative zu all dem gibt, was dieses Land so extrem großartig macht. Kritik daran zu üben ist total abwegig und pubertär. Wozu auch eine Kritik an Waffenlieferungen nach Saudi Arabien oder an der Asylpolitik, es betrifft uns ja nicht und ist doch nur zu unserem Besten. Ein weiterer Ausbau des Überwachungsapparates ist natürlich ebenso zu Befürworten, denn wer nichts zu verbergen hat, braucht auch keine Privatsphäre. Hierbei muss sich auch nicht an die Gesetze gehalten werden, denn Linksextremisten haben gar keinen Anspruch auf Bürgerrechte bzw. nach dem geltenden Recht behandelt zu werden. Aus diesem Grund muss mensch in seinen Texten auch nicht immer bei der Wahrheit bleiben oder gut recherchieren, denn was dem Kampf gegen den Linksterror hilft, ist immer richtig. Noch dazu stehen die für einen guten Artikel benötigten Informationen meist sowieso schon auf der Seite des „Fränkischen Heimatschutzes“ und können von dort aus einfach übernommen werden, denn Neonazis sind viel harmloser als Linksextremisten.
Nachdem sie schon von den Faschist_Innen des „Fränkischen Heimatschutzes“ gelobt worden sind, wollten wir es uns nicht nehmen lassen, auch noch einmal DANKE zu sagen. Wir wünschen ihnen alles Gute und freuen uns schon auf den nächsten Artikel über CArA. Wir drücken ihnen die Daumen bei der Suche nach einem Mann an der Spitze, der mal wieder ordentlich in Coburg aufräumt, und hoffen, sie können diese schon bald erfolgreich abschließen! Coburg hat ja bekanntermaßen schon gute Erfahrungen mit solchen Männern…
Die Argumentation der bayrischen Landesregierung zieht falsche Schlüsse aus schlechter Recherche und gefährdet so mittlerweile nicht nur ein wichtiges politisches Jugendprojekt in Coburg, sondern alles, was jemals mit CArA zu tun hatte. Nach der Veröffentlichung der politischen Einstufung CArAs versäumten wir eine öffentlich wahrnehmbare Äußerung zu den Vorwürfen, dies wollen wir an dieser Stelle nachholen.
Die Veröffentlichung der Internetseite www.bayern-gegen-linksextremismus.bayern.de zeigte schon kurz nach der Pressekonferenz des Innenministers ihre politischen Folgen. So wurde das Coburger Aktionsbündnis gegen rechtsradikale Aktivitäten (CArA) auf der Seite unter dem Begriff „autonome Gruppierung“ geführt was von der lokalen Coburger Presse die Schlagzeile „CARA im Visier des Verfassungsschutzes“ wert war. Nach Druck von konservativen Stadträten wurde die weitere Nutzung eines Raumes im Jugend- und Kulturzentrum Domino vom Verein offener Kinder-, Jugend- und Familienarbeit Domino-Coburg e. V untersagt, da man das Prinzip der Gewaltfreiheit gefährdet sah. So wurde CArA, nur 3 Tage nachdem Innenminister Joachim Herrmann die Internetseite der Öffentlichkeit vorstellte, das erste Opfer des sogenannten Informationsportals, da es einen Zusammenhang zwischen Gewalt und CArA suggeriert.
Die Gruppe CArA hat sich in den letzten Jahren in ihrer politischen Orientierung und den damit zusammenhängenden Outputs stark gewandelt. Von Mitgliedern die, „die Anwendung von Gewalt für ein legitimes Mittel halten“ kann nicht die Rede sein. Vielmehr wird hier versucht durch das Aufzeigen von Alternativen die bestehende Gesellschaft positiv zu beeinflussen. Anschaulich macht das die Seite Bayern gegen Linksextremismus selbst, die Auskunft darüber gibt, dass es im letzten Jahr zu keinerlei „linksextremen Straftaten“ kam.
Die potentielle Gewaltbereitschaft wird mit dem Satz „WER NICHTS PEILT, WIRD GEKEILT!!!“ begründet, der aus dem von CArA verlinkten Aufruf, sich an den notwendigen Protest gegen studentische Verbindungen in Erlangen zu beteiligen, entstammt. Hierbei handelt es sich keineswegs um eine Gewaltandrohung mit Keilen gegenüber allen, die unsererachtens über massenhaft verkümmerte Gedanken verfügen. Der Begriff „keilen“ kommt aus dem verbindungsstudentischen Jargon und meint das Anwerben neuer Verbindungsbrüder.
Zusätzlich wird versucht mit faktischen Straftaten die Gefahr von Gewalt zu belegen, so heißt es „Tatsächlich kam es im Umfeld der von CArA bereits mehrfach mitorganisierten Proteste gegen studentische Verbindungen wiederholt zu Straftaten, die in gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei gipfelten.“ Hier wird offensichtlich auf die Auseinandersetzungen nach Auflösung der Demonstration gegen den Coburger Convent 2009 angespielt. CArA hat diese Demonstration mit anderen Gruppen und Parteien organisiert. In einer anschließenden Pressemitteilung hat CArA ausdrücklich die Gewalttaten bedauert. So hieß es diesbezüglich „Wir als Aktionsbündnis bedauern sehr, dass es zu Gewalttaten – egal von welcher Seite – kam.“
Die bayrische Landesregierung versucht mit der Einstufung CArAs eine linke Gefahr in Bayern zu konstruieren, die ihr Programm gegen „Linksextremisten“ rechtfertigt. Das politische Engagement von CArA hat sich in der Vergangenheit um eine Ergründung vom Phänomen des Faschismus bemüht und uns auch antisemitische und rassistische Tendenzen der Mitte der Gesellschaft sichtbar zu machen. Von der Schlussfolgerung des Portals allerdings, dass „Anti-Faschismus [somit verstanden wird] als Kampf gegen die Grundlagen des freiheitlichen demokratischen Verfassungsstaates“ kann nicht die Rede sein. Dieser Vorwurf scheint aus der Luft gegriffen. Eine wirkliche Auseinandersetzung der Gesellschaft aus einer antifaschistischen Perspektive wird hier unmöglich gemacht, und damit eine notwendige Gesellschaftskritik.
Herr Otto Lapp,
Mit Entsetzen mussten wir ihren Artikel im Coburger Tageblatt vom 15.
August 2011 „Daran ist nur einer schuld“ lesen.
Warum Entsetzen?
Die erste Unterschrift ist Extremismus. Doch ist es extremistisch, zu
analysieren, wie die Nazis in einem kleinen unterfränkischen Dorf feiern
konnten? Ist es extremistisch, eine sog. „Spurensuche“ anders anzugehen?
Wie sie bereits in ihrem Artikel feststellten, kommen Neonazis,
faschistoide Ideologien und Entwicklungen nicht aus dem Nichts. Neonazis
können nur da auftreten, wo ihre Hetze einen fruchtbaren Boden hat und
Anknüpfpunkte an gesellschaftliche Diskurse findet. Solche Anknüpfpunkte
sind die rassistischen Ressentiments der selbsternannten „demokratischen
Mitte“, derer man sie wohl im ersten Moment auch zuordnen müsste. Der
Rassist Thilo Sarrazin wird von eben dieser Mitte bejubelt, bejubelt für
seine unwissenschaftlichen, antisemitischen und rassistischen Thesen.
Anstatt sein „Werk“ als das abzutun, was es ist, nämlich
pseudowissenschaftlicher Schund, wird er von vielen Menschen als
„Tabubrecher“ gefeiert. Nicht nur die extreme Rechte findet, dass er das
ausspreche, was eh jeder denke. Wie tief rassistische und antisemitische
Ressentiments in der Gesellschaft verwurzelt sind, zeigen
wissenschaftliche Studien. So sind Ergebnisse der Friedrich-Ebert-Stiftung
(kurz FES) zu „Rechtsextreme[n] Einstellungen in Deutschland 2010“ gerade
für die bayerische Bevölkerung bezeichnend, wenn nicht sogar alarmierend.
Die Befragungen ergaben, dass fast 40 Prozent der bayerischen Bevölkerung
der Meinung sind, dass die BRD durch zu viele „Ausländer überfremdet“ sei,
jede_r Vierte in Bayern hält den Einfluss von Jüd_Innen in der
Gesellschaft und Wirtschaft für zu groß. 18 Prozent gehen sogar noch
weiter und glauben, dass Jüd_Innen etwas Besonderes oder Eigentümliches an
sich haben und deswegen nicht zu „uns“, dem deutschen Volk, passen würden.
Nationalistische, antisemitische und rassistische Positionen sind in der
deutschen Bevölkerung also keine Rand- oder Ausnahmeerscheinungen und
nicht nur ein Phänomen der extremen Rechten. Sie treffen in der
selbsternannten „Mitte“ der Gesellschaft nahezu ständig auf Zustimmung.
Traurig, aber wahr ist, dass die deutsche Bevölkerung scheinbar zu großen
Teilen nichts, aber rein gar nichts aus ihrer eigenen Geschichte gelernt
hat. Sie sympathisiert wieder mit Rassismus, Antisemitismus,
Nationalismus, also Teilen der faschistoiden Ideologie, welche in der
Endkonsequenz die Shoah und den Proajmos zu verantworten haben.
Verwunderlich ist das aber nicht, denn ein Gesellschaftssystem, das alles
und jede_n nach ihrer_seiner Verwertbarkeit selektiert, stellt zu einem
großen Teil die Ursache für diese Erscheinung dar. So zwingt uns der
Kapitalismus jeden Tag aufs Neue, sich seiner Logik zu unterwerfen und
spaltet uns in solch widerliche Konstrukte wie erwerbsfähig/erwerbslos,
Mann/Frau, Deutscher/„Ausländer“ auf. Dies machen sich extrem rechte
Ideologien zu ihrem Vorteil. Denn anstatt die wahren Ursachen, die
überwiegend aus den ökonomischen Verhältnissen resultieren (wie
Konkurrenzzwang und Lohnarbeit), zu kritisieren, bieten sie „einfache“
Erklärungen für die vom Kapitalismus produzierten Widersprüche.
Vermeintlich „Fremde“, das „böse raffende Kapital der Juden“, die das
„deutsche Volk“ bedrohen, seien die Ursache allen Übels. Genauso
menschenverachtend wie die angeblichen Ursachen sind dann auch die
Lösungsvorschläge. Sie sehnen sich nach einer Gesellschaft, in der ein
homogenes Zwangskollektiv und Hass auf „Fremde“ oder „Andere“ oberste
Maxime sind. Solchen reaktionären Bestrebungen spielt die heutige
Regierung der BRD direkt in die Hände.
Die schwarz-gelbe Koalition, die sich als die vermeintliche Wortführerin
der „demokratischen Mitte“ sieht, wärmte in den letzten Jahren wieder eine
Wissenschaft auf, die gar keine ist: die sog. „Extremismustheorie“, der
sie wohl auch folgen. Diese konstruiert ein Szenario, bei dem die
„demokratische Mitte“ durch die Auswüchse der „extremistischen Ränder“
bedroht sei. Vernachlässigt wird hierbei nicht nur, dass eben diese
„extremistischen Ränder“ fortschrittlichste Entwicklungen hervorgerufen
haben, oder würden sie Brecht, Heine, Luxemburg usw., die alle zu ihren
Lebzeiten weit links standen, als reaktionär oder schädlich für eine
positive Entwicklung einer Gesellschaft bezeichnen? Es kommt aber ja noch
besser. Diese Aufteilung verharmlost bewusst die oben genannten
Ressentiments, die sich, wie gesagt, durch alle gesellschaftlichen
Bereiche ziehen, oder blendet diese gänzlich aus. Denn wo Naziideologien
zu einer Randerscheinung verklärt werden, wird auch ihre Verbindung mit
der bundesrepublikanischen Normalität geleugnet. Des Weiteren schmeißt
diese „Theorie“ alle „Extremen“ in einen Topf und macht sich nicht die
Mühe, nach politischen Zielen, Motiven und Einstellungen zu
differenzieren. Da wird legitimer und absolut notwendiger
antifaschistischer Widerstand mit dem Denken und Handeln von Auschwitz
gleichgesetzt. Politiker_Innen faseln etwas von einer Zunahme linker
„Gewalttaten“ und setzen in einem Atemzug berechtigten Protest, z.B. durch
Blockaden, mit den 149 Menschen, die durch Neonazis seit 1990 ermordet
wurden, gleich. All dieser Unsinn dient der „demokratischen Mitte“ einzig
und allein dazu, sich selbst moralisch zu legitimieren und linke,
antifaschistische Politik zu diffamieren. Doch Antifaschismus ist der
notwendige Teil einer aktiven und radikalen Kritik an den bestehenden
Verhältnissen auf dem Weg in eine Gesellschaft jenseits von
Verwertungslogik und vielfältigen Unterdrückungs- und Herrschaftsformen.
Wenn wir also gegen das rechte Treiben der Neonazis protestieren, dann
nicht, ohne zu vergessen, dass der Kampf gegen Neonazis nur erfolgreich
sein kann, wenn wir gleichzeitig für eine grundlegende Umwälzung der
bestehenden Verhältnisse eintreten. Radikale Kritik an den herrschenden
Verhältnissen in die Öffentlichkeit zu tragen, ist also mehr als legitim
und nicht zu unterbinden. Auch nicht durch wirre „Extremismustheorien“
oder pseudowissenschaftlichen Schund, die beide durch eine Gesellschaft
getragen werden.
Die Schuld eines Rechtsrockfestes oder „nationalem Saufgelage“ einem
Einzigen in die Schuhe zu schieben, ist somit nicht nur falsch, sondern
missachtet damit jegliche Analysen bestehender Verhältnisse. Im Gegenzug
somit von einer Spurensuche zu sprechen, ist nicht nur anmaßend, sondern
erschütternd.
Der Raum für eine linksradikale Kundgebung war angemeldet und zugewiesen.
Wenn dann sog. „Ordnungskräfte“, im allgemeinen Jargon „Polizisten“
genannt, diesen Platz rauben wollen, ist es notwendig, auch hier
Widerstand zu leisten. Mutig ist dieses Handeln einer linken Radikalen
sehr wohl, wenn man alltägliche Repressionen durch Staatsorgane erwarten
muss und Neonazis „Hausbesuche“ abstatten. Eine „Vermummung“ ist nur der
Schutz vor zu erwartenden Übergriffen.
Die linksradikale Kundgebung war auch besser besucht, als sie es
beschreiben. Vielleicht erhofften sie sich etwas anderes, aber nicht nur
vereinzelte Anwohner_Innen, sondern viele Bewohner_Innen des Dorfes kamen
auf uns zu und waren für eine radikale Kritik offen. Bei der
Teilnehmerzahl muss man eher von 120 Teilnehmer_Innen sprechen.
Der von ihnen beschriebene Kleidungsstil ist übrigens bewusst von der
extremen Rechten angenommen worden, um Verwirrung zu stiften und eine
Extremistheorie überhaupt zu schaffen.
Schade, dass auch sie auf diese widerlichen Mittel der extremen Rechten
hereingefallen sind.
Schade, dass sie Kritiker_Innen, wie sie in ihrem Kommentar beschreiben,
„isolieren“ wollen.
Schade, dass sie nicht erkennen, dass sich niemand als „die Guten tarnt“,
sondern tatsächlich etwas Gutes schaffen will.
Schade, dass sie mit keinem_r „Linksextremist_In“ den Diskurs suchten,
sondern voreilig eine Meinung unterstellten, im Gegenzug aber viel Zeit
für Uwe Meenen, einen bekannten Aktivisten des verfassungsfeindlichen
„Freien Netz Süd“ aufbrachten.
Schade, dass sie der extremen Rechten in ihrem Artikel viel Platz
einräumen, den „Linksextremist_Innen“ keinen und sie im Gegenzug
kriminalisieren.
Und schade, dass sie unreflektiert und voreilig von einem „freiheitlichen
Staat BRD“ sprechen.
Antifaschistische Arbeit muss sich hinter nichts verstecken und wird auch
weiterhin mit einer radikalen Kritik für eine Umwälzung der bestehenden
Verhältnisse zu einem wirklich freiheitlichen „System“ und damit einer
vorurteilsfreien und solidarischen Gesellschaft kämpfen.
Ihr ewig kritisierendes CarA (Coburger Aktionsbündis gegen rechtsradikale
Aktivitäten)
Also, die Nazis treffen sich ab 11 Uhr an der Straße „Am Bahnhof“ (nähe Busbahnhof). Ob sie dann nur eine Kundgebung abhalten oder doch durch die Stadt marschieren wollen, ist noch unklar, laut FNS ist aber eine Demo angemeldet. Bezüge zu dem exhuminierten Heß dürfen laut Auflagen nicht hergestellt werden(-> verbietet das StGB sowieso).
Das bürgerliche Bündnis Wunsiedels ruft dazu auf, sich an verschieden Aktivitäten zu beteiligen. Es soll sowohl einen Gottesdienst als auch Mahnwachen für die Opfer von Oslo geben. Ob man damit ein klares Zeichen des Antifaschismus setzt, bleibt weiterhin fragwürdig.
Deshalb umso dringender: Nach Wunsiedel kommen!
Heß-Gedenken ins Meer kippen!