Archiv für November 2009

Update Erfurt:“Keglerheim“ geräumt->Mo Demo

Hände hoch, Haus her! Für ein selbstverwaltetes Zentrum in Erfurt
Nachdem letzten April das besetzte Topf&Söhne Gelände in Erfurt geräumt worden ist, setzten sich erneut engagierte Menschen für ein selbstverwaltetes sozial-politisch-kulturelles Zentrum in Erfurt ein, und besetzten das „Keglerheim“.Am Sonntag, machten die Besetzer_innen die stille Besetzung öffentlich, um einen Raum für emanzipatorische Projekte, Seminare, Feiern,Wohnen,[hier bitte deinen Traum einfügen]…zu schaffen.Das Engagement der Besetzer_innen wurde wieder einmal seitens der Stadt Erfurt leider nicht unterstützt sondern mit Gewalt beanwortet und die Besetzter_innen aus dem Gebäude getrieben.
Unsere volle Solidarität liegt nun bei den Besetzer_innen, die sich für unser aller Freiräume einsetzten.
Demonstration Montag, 23.11.09; 18Uhr Bahnhofsvorplatz, Erfurt

Erfurt: „Keglerheim“ besetzt

Hände hoch, Haus her! Für ein selbstverwaltetes Zentrum in Erfurt

Woche gegen Sexismus

Es ist ja alles gut. Die Gleichberechtigung ist umgesetzt. Jedes Gesetz, jede Studienordnung, ist, was die Sprache betrifft, irgendwie geschlechtergerecht. Und das Programm ist selbst in den konservativen Kreisen angekommen. Es nennt sich Gender Mainstreaming und ist omnipräsent. Neuerdings geht es um Geschlechtersensibilität und benachteiligte Jungen in den Schulen. In der Geschlechterpolitik hat sich einiges getan und das ist uns Grund genug, das alles mal zu thematisieren. Was ist Gender Mainstreaming? Die Vollendung feministischer Politik? Ein Kompromiss, also Zugeständnis an die Realität? Oder einfach Mumpitz?

Ziel der Woche ist es, eben diese Fragen zu diskutieren und auf diesem Weg zu debattieren, wie, die auch heute noch notwendige politische Arbeit gegen Sexismus aussehen kann.

Bildungsstreik

Auch in Coburg ist der internationale Bildungsstreik angekommen. Als Zeichen des Widerstands gegen die vor dem Absturz stehende Bildungspolitik unter Schwarz-Gelb ist seit 11. November der Saal 5-1 an der FH Coburg besetzt. Nach eigenen Angaben geht es den StudentInnen um bessere Lernbedingungen und die Abschaffung der Studiengebühren. Erste Erfolge der Aktion konnten ebenfalls bereits verbucht werden. So solidarisierte sich der Präsident der Coburger Hochschule Michael Pötzl mit den Anliegen und der Aktionsform und verwies dabei auf seine eigene Besetzervergangenheit.

Als besonders positiv zu werten ist der internationalistische Charakter der Streikwelle, die vor rund drei Wochen ihren Anfang in Österreich nahm und sich bereits auf viele andere Länder ausgeweitet hat. Nur gemeinsam, fernab von nationalistischen Standortanliegen und Elitedenken kann die Gesellschaft von Grund auf verändert werden. Die Ursache für die Bildungsmisere und die meisten anderen sozialen Missstände liegt in der Eigenschaft des Kapitalismus, den Menschen als verwertbaren Faktor in einem Wirtschaftssystem zu sehen. Das ist unmenschlich und muss aufhören!

Denn die Grundsubstanz eines emanzipierten Menschen ist seine Bildung. Ohne Bildung läuft der Mensch in die Gefahr, fremdbestimmt zu werden und fremdbestimmen zu wollen – kurz: nicht fähig zu sein für die Demokratie. Deshalb fordern wir im Kampf gegen Rassismus, Sexismus, Antisemitismus und all die anderen Übel: Bildung für Alle – und zwar umsonst!

http://coburg-brennt.de/Hauptseite
http://bildungsstreikcoburg.blogspot.com/

Rieger-Gedenkmarsch in Wunsiedel verhindern!

Als Reaktion auf die Entscheidung der Familie Jürgen Riegers, den NPD-Vize im engsten Familienkreis beisetzen zu wollen, hat der NPD Bundesvorstand nun einen Gedenkmarsch zu Ehren Riegers angemeldet. Dieser soll in Wunsiedel stattfinden, wo auch der von den Faschisten als Märtyrer gefeierte Rudolf Heß begraben liegt. Das Motto des Trauermarsches lautet „Ewig lebt der toten Tatenruhm“.
Jürgen Rieger (*11.Mai 1946; † 29. Oktober 2009) war Rechtsanwalt und Politiker der NPD. Als Pseudonym verwendete er den Namen Jürgen Riehl. Neben seiner Tätigkeit als Strafverteidiger zahlreicher Faschisten und Neonazis wurde er als Multifunktionär der rechtsextremen Szene sowie als Holocaustleugner bekannt. Am 29. Oktober starb er an den Folgen eines Schlaganfalls.

Bis zum Verbot 2008 fanden hier, in Wunsiedel, jährlich die Rudolf-Heß-Gedenkmärsche statt welcher 2004 eine der größten Veranstaltungen der rechtsextremen Szene war, an der sich um die 5000 Faschisten aus Deutschland und auch aus anderen europäischen Ländern beteiligten. Rieger hatte die Veranstaltung 2001 juristisch durchgesetzt und den Heß-Gedenkmarsch gleichzeitig bis 2010 in Wunsiedel angemeldet. Nicht zuletzt brachte dieser Prozess Rieger den Titel „Anwalt für Deutschland“. Jedoch scheiterte er 2008 endgültig vor dem Bundesverwaltungsgericht.

Nun wollen die Rechtsextremisten wohl an die Tradition der Heß-Trauermärsche knüpfen und einen Marsch um Rieger in Wunsiedel etablieren. Die Wahl des Veranstaltungsortes kommt daher, dass der NPD-Vize hier seine „größten politischen und juristischen Triumphe feiern“ konnte. Der Rieger-Gedenkmarsch solle zugleich ein Signal sein „an jene vor allem linke Kreise, die den Toten nun schmähen, die ihre Freude über seinen Tod frech äußern, statt vor der Majestät des Todes zu schweigen. (… ) Unsterblich ist das Erbe, das er hinterlassen hat“.

Kein Gedenken menschenverachtender Politiker, keine Trauer um Rieger oder Heß!
Rieger-Gedenkmarsch verhindern!

Mehr Infos auf: aano.blogsprt.de

Wunsiedel-Halbe-München

Am 14. November steht diesen drei Städten möglicherweise ein heißer Samstag bevor. Während der Nazi-Aufmarsch in München mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit stattfinden wird, ist es noch unklar, ob in Halbe und Wunsiedel oder doch nur Halbe oder Wunsiedel mit Aktivitäten zu rechnen ist. Wunsiedel scheint bei den Nazi-Kadern jedoch die höhere Priorität zugesprochen zu kriegen. Viele Jahre von den Hess-Märschen heimgesucht, wird Wunsiedel dieses Jahr wohl mit einem Rieger-Gedenkzug zu kämpfen haben. (Der zuletzt offenbar überlastete Rassist Jürgen Rieger starb kürzlich nach einer NPD-Tagung an den Folgen eines Herzinfarkts.)
Die Ankündigungen der Nazis und die eventuell angestrengten Verbotsverfahren werden weiterhin aufmerksam zu beobachten sein. Im Fall der Fälle wird die betroffene Bevölkerung am Ort der Aufmärsche Solidarität auch aus Coburg benötigen und bekommen.

Auf nach Wunsiedel!

News München: http://de.indymedia.org/2009/11/264816.shtml
News Wunsiedel/Halbe: http://de.indymedia.org/2009/11/264818.shtml

Bilder der Demo

Hier erstmal ein paar Bilder von unserer Demo am Samstag, eine ausführliche Nachbereitung folgt in kürze…