Archiv für Oktober 2012

Ein neues Bündnis gegen rechts?

Während Neonazis am 20. Oktober eine Demonstration mit mehreren hundert Teilnehmer_innen planen, hat die Coburger Stadtführung wiedereinmal nicht besseres zu tun als leere Frasen zu dreschen und sich symbolisch von Neonazis zu distanzieren. Gleichzeitig wird sich wiedereinmal gegen jeden Extremismus ausgesprochen und damit wiedereinmal antifaschistisch engagierte Menschen kriminalisiert und mit Neonazis auf eine Stufe gestellt. Nun soll sich auch ein „Bündnis gegen rechts“ in Coburg gründen. Dass ein solches Bündnis schon seit langem existiert, wird weder von der Presse zur Kenntnis genommen, noch scheint Herr Hinterleitner, als Initiator des 2. Bündnisses gegen rechts, an einer zusammenarbeit mit dem bestehenden Bündnis zu sein. So wurde dieses auch nicht angeschrieben als es um die Planung der „Gegenaktivitäten“ zum Sommerfest der NPD ging. Alles, was das Bündnis dagegen brachte, waren ein paar lächerliche Plakate und ein Gottesdienst. Dass die NPD sich hierdurch nicht weiter gestört gefühlt haben dürfte sollte wohl klar sein. Auch hier wurde sich wieder, statt eine wirkliche Kritik an Neonazis in der Region zu vermitteln, von Extremismus distanziert und sich als bunt, friedlich und tolerant dargestellt. Verkannt wird jedoch, dass der Begriff der Toleranz an sich schon Rassismus impliziert. Toleranz bedeutet dulden, mensch duldet also Migrant_innen anstatt diese zu akzeptieren, was wohl eine wirkliche weltoffene Haltung bedeuten würde.
Am 10. Oktober will sich nun das neue Bündnis gegen rechts zum ersten mal treffen. Die Zielsetzung, „ein Zeichen zu setzen“1, zeigt schon den symbolischen Charakter der kommenden Aktivitäten, was mit Sicherheit daraus resultiert, dass das Bündnis vom Stadtmarketing ins Leben gerufen wurde. Eine wirkliche antifaschistische Politik, würde eben auch bedeuten, dass ein Naziproblem in Coburg wahrgenommen wird und ernsthaft thematisiert wird. Wenn Herr Hinterleitner, dann aber die Frage in den Raum stellt, „ob Coburg solch ein Bündnis überhaupt braucht“2, zeigt dies, dass ein Naziproblem in Coburg nach wie vor, nicht nur nicht ernst, sondern einfach nicht wahrgenommen wird. Angesichts der zahlreichen Naziaktivitäten ist dies aber äußerst schwer, weshalb mensch hier schon von Ignoranz sprechen kann. Die Ausrichtung des Bündnisses gegen jede Form des Extremismus, nützt nicht nur den Nazis, sie ist auch ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich seit Jahren wirklich gegen rechte Umtriebe in Coburg zur wehr setzen. Diese Extremismustheorie besagt, dass es linke und rechte Extreme am Rand der Gesellschaft gebe und im Zuge dessen, werden die beiden Pole als auf das gleiche hinauslaufend beschrieben. Damit werden Menschen, die sich für eine freihtlichere Welt einsetzen, mit Menschen, die eine Ideologie vertreten, die für einen der größten und schrecklichen Massenmorde verantwortlich ist und in der Shoa gipfelte, auf eine Stufe gestellt. Weiter wird eine gesellschaftliche Mitte konstruiert, welche frei von Rassismus und Antisemitismus sei und der als einzige Legitimität zugesprochen wird. Dass dem nicht so ist, zeigt die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, so stimmen mehr als ein drittel der deutschen Bevölkerung ausländerfeindlichen Thesen zu und mehr als 15% antisemitischen!3 Die Extremismustheorie dient also vor allem dazu, Antifaschismus zu diffamieren und die deutsche Gesellschaft als tolerant darzustellen, dass dies nicht nur das Gewissen der deutschen beruhigt, sondern auch einen großen Nutzen für Neonazis hat, wird dabei bewusst ignoriert.
Folglich wollen wir nicht an einem Bündnis, dass auf solchen Theorien aufbaut, mitwirken. Dass mit dem Bündnis eben keine ernsthafte antifaschistische Politik zu machen ist, ist uns ebenso klar, deshalb ist die Frage wie mit CArA umzugehen ist, wohl auch schon geklärt…

Ihr auf ewig nervendes CArA

  1. NP http://www.np-coburg.de/lokal/coburg/coburgland/Ein-breites-Buendnis-gegen-Extremismus;art83421,2134143 [zurück]
  2. Ebd. [zurück]
  3. Die Mitte in der Krise S. 78 ff http://library.fes.de/pdf-files/do/07504-20120321.pdf [zurück]